Macht der Arzt einen Fehler, ist das Leiden des Patienten häufig lang und der Rechtsweg steinig. Wie ein Prozess ausgeht, hängt oft vom Sachverständigen ab.

Sorgfältig wickelt Liselotte Bachnick die Zeugnisse ihres Leids aus den Baumwollbeutelchen: den Gammanagel, der ihr im Juli 1997 in die rechte Hüfte eingesetzt wurde, die Endoprothese, die vier Monate später den Gammanagel ablöste, und dann die Prothese mit Revisionsschaft, die 2003 ebenfalls wieder herausgenommen werden musste. Heute trägt die Rentnerin das vierte Implantat in ihrer Hüfte.

Warum sie die alten Implantate nicht einfach wegwerfe, jetzt wo alles vorbei ist? „Das kann ich nicht“, sagt die 71-Jährige, „dazu ist mir zu viel passiert.“

In sieben Jahren neunmal operiert

Seit dem ersten Eingriff in der Asklepios Klinik Birkenwerder bei Berlin sind mehr als zehn Jahre vergangen. Der damalige Ärztliche Direktor, Dr. Rüdiger Kreusch-Brinker, ließ ihr innerhalb von sechs Jahren drei verschiedene Implantate einsetzen. Das war zu viel.

Die Schmerzen wurden schlimmer, die Hüfte entzündete sich. Im Jahr 2003 wechselte Liselotte Bachnick die Klinik und wurde mehrere Wochen stationär mit Antibiotika behandelt. Wieder musste das Implantat ausgetauscht werden.

Insgesamt neun Operationen hat Liselotte Bachnick in dieser Sache hinter sich. Eine lange tiefe Narbe und Schmerzen blieben zurück. Eine Lungenentzündung im Krankenhaus und ein Nervenzusammenbruch liegen hinter ihr.

Drei Aktenordner voller Krankenakten und Prozessunterlagen erinnern aber auch daran, was sie geschafft hat: Im Februar 2007 wurde vor Gericht ein Behandlungsfehler festgestellt. Der Haftpflichtversicherer der Klinik musste ihr Schmerzensgeld zahlen: 30 000 Euro. Weitere 5 000 Euro bekam sie als Schadenersatz, weil sie lange ihren Haushalt nicht führen konnte.

Die Berlinerin war nicht die Einzige, die Dr. Kreusch-Brinker Behandlungsfehler vorwarf. Mehrere Mandanten der Berliner Kanzlei Teipel haben sich außergerichtlich mit der Klinik geeinigt.

Wie die Leitung der Klinik erklärt, hat sich Dr. Kreusch-Brinker 2004 neuen Aufgaben zugewandt. Der Arzt lehnte es ab, Fragen von Finanztest zu beantworten.

Gerichtliche Vergleiche sind häufig

Das Schmerzensgeld für Liselotte Bachnick hatte das Gericht nach der Verhandlung festgesetzt und einen Vergleich vorgeschlagen. Dabei kommen sich die Streitparteien in ihren Forderungen entgegen, um einen langen Prozess zu vermeiden.

Bachnicks Rechtsanwalt Jörg Heynemann hatte 40 000 Euro Schmerzensgeld beantragt. „Die Richter hätten schon ein bisschen großzügiger sein können“, sagt er. Seine Mandantin war mit dem Angebot dennoch zufrieden und stimmte zu.

„In Arzthaftungsprozessen sind Vergleiche häufig“, sagt der Anwalt: „Für die Betroffenen ist es oft wichtig, dass das Verfahren nicht zu lange dauert und sie nicht noch länger auf ihr Geld warten müssen.“

Wie hoch das Schmerzensgeld ausfällt, liegt im Ermessen des Gerichts und kann je nach Fall und Verhandlungsort sehr unterschiedlich sein. „Es gibt einige Gerichte, die generell mehr gewähren, andere sind da geiziger“, so der Anwalt, der sich auf Medizinrecht spezialisiert hat.

Fehler sind schwer zu beweisen

Im Streit vor Gericht muss der Patient gleich drei Dinge beweisen: Erstens muss er nachweisen, dass der Arzt einen Fehler gemacht hat, zweitens, dass er selbst einen Schaden hat, und drittens, dass dieser Schaden durch den Behandlungsfehler verursacht wurde. Diese schwierige Beweisführung ist einer der Gründe, warum in solchen Fällen häufig Vergleiche geschlossen werden.

Ein Behandlungsfehler kann ein ärztlicher Kunstfehler oder eine fehlerhafte Diagnose sein. Maßgeblich ist, ob der Arzt gegen medizinische Standards verstoßen hat. Ein Fehler liegt auch vor, wenn der Arzt nicht über die Risiken der Behandlung aufgeklärt hat.

Unnötige Operationen

Bei Liselotte Bachnick schien zunächst klar zu sein, dass ein Behandlungsfehler zu den Schmerzen und schließlich der Entzündung geführt hatte. Sogar ihre Krankenkasse habe sie auf diese Möglichkeit aufmerksam gemacht, erzählt sie.

Im Prozess stellte auch der medizinische Sachverständige einen Behandlungsfehler fest. Den Zusammenhang zwischen den derzeitigen Beschwerden der Rentnerin und den Hüftoperationen sah der Gutachter jedoch als „nicht zwingend“ an.

Den Fehler sah er darin, dass der Patientin nach dem Gammanagel zu früh eine Hüftprothese eingesetzt wurde. Mit den Operationen sei seinem Eindruck nach „gehetzt“ worden.

Nach dem ersten Implantat hätte man mindestens neun bis zwölf Monate den Heilungsprozess abwarten sollen. Es wurde aber schon nach vier Monaten operiert. Der Gutachter bezweifelte sogar, dass der Nagel überhaupt hätte ersetzt werden müssen. Vier Folgeoperationen, die Liselotte Bachnick durchmachen musste, wären wohl nicht nötig gewesen.

Selten grobe Behandlungsfehler

Im Arzthaftungsprozess muss normalerweise der Patient alle Beweise liefern. „Das ist eine schwere Bürde“, sagt Dr. Roland Uphoff, Fachanwalt für Medizinrecht.

Nur in Ausnahmefällen nehmen die Richter den Arzt in die Pflicht. Hat der Mediziner beispielsweise einen „groben Fehler“ gemacht, muss er beweisen, dass sein Fehler nicht die Ursache für den Schaden des Patienten ist.

Häufig wird darum gestritten, ob der Arzt grob fahrlässig gehandelt hat, weil das die Beweisführung für den Patienten erleichtert. Dazu muss aber das Risiko eines Fehlers durch den Arzt „voll beherrschbar und vermeidbar“ gewesen sein. Vergisst er bei der Operation einen Tupfer und näht die Wunde zu, ist das ein grober Behandlungsfehler, denn Tupfer können vorher wie nachher abgezählt werden.

„Die Gerichte stellen hohe Anforderungen daran, was ein grober Behandlungsfehler ist“, kritisiert Uphoff. Als Vorsitzender des Arbeitskreises „Kunstfehler in der Geburtshilfe“ plädiert er dafür, die Voraussetzungen für einen groben Behandlungsfehler so zu senken, dass sich die Beweislast schon wesentlich früher umkehrt. „Der Patient sollte nur noch nachweisen müssen, dass der Arzt einen Fehler gemacht hat.“

Eine solche Regelung fordert auch der Verbraucherzentrale Bundesverband in seinen „Eckpunkten für ein Patientenrechtsgesetz“.

Scharfes Schwert gegen den Arzt

Beweise für ordentliche Arbeit muss der Arzt auch liefern, wenn er die Behandlung fehler- oder lückenhaft dokumentiert hat. „Da geht es nach dem Grundsatz: Alles, was nicht im OP-Bericht steht, ist nicht passiert“, sagt Fachanwalt Uphoff. „Die Ärzte müssen die Behandlungsschritte sorgfältig festhalten.“

Außerdem muss der Mediziner den Patienten vor einer Behandlung über deren Art und Umfang, Risiken und Alternativen aufklären. Auch das muss er dokumentieren. Hat der Patient einen Schaden erlitten und wurde nicht ausreichend aufgeklärt, haftet der Arzt.

„Die Aufklärungsrüge ist ein scharfes Schwert, auch damit kann ein Prozess gewonnen werden“, so der Fachanwalt. Es reicht zunächst, wenn der Patient sagt, dass er nicht aufgeklärt wurde. Der Arzt muss das Gegenteil beweisen, sonst haftet er.

Formulare können die mündliche Aufklärung durch den Arzt nicht ersetzen, gerade vor einer Operation. Hat der Patient jedoch eine Einwilligungserklärung unterschrieben, gehen die Gerichte meist davon aus, dass auch ein Aufklärungsgespräch stattgefunden hat. Deshalb sollten Patienten immer durchlesen, was sie unterschreiben und sich Kopien geben lassen.

Unterstützung von der Kasse

Krankenkassen und private Versicherer können die Patienten bei Forderungen unterstützen. „Wir streben vorrangig außergerichtliche Regulierungen an, um die Zahl der Prozesse gering zu halten“, sagt Anja Mertens, Rechtsexpertin des AOK-Bundesverbands.

Rund 10 000 Versicherte melden sich jedes Jahr bei der Kasse, weil sie eine Fehlbehandlung vermuten. Spezialisierte Beratungsteams der Allgemeinen Ortskrankenkassen können Krankenunterlagen anfordern und arbeiten eng mit dem Medizinischen Dienst der Krankenkassen (MDK) zusammen. Drei bis vier Monate dauert es im Schnitt, bis dessen Gutachten vorliegt. Für Patienten ist es kostenlos.

Die Techniker Krankenkasse (TK) bearbeitet derzeit rund 4 000 Fälle von möglichen Arztfehlern. Die Behandlungsunterlagen müssen TK-Versicherte selbst von den Ärzten anfordern. Zum Teil übernimmt die Kasse Kosten für Privatgutachten. „Bei leichten Fehlern raten wir den Patienten, die Schlichtungsstellen einzuschalten“, sagt Gudrun Berger, Leiterin des Fachreferats Medizinrechte.

Sowohl für den MDK wie für die Ärztekammern gilt: Etwa 30 Prozent der Verdachtsanträge werden durch ein Gutachten bestätigt. Das Verfahren der Ärztekammern dauert im Schnitt gut 13 Monate und ist ebenfalls kostenlos.

Kostenlose Hilfe gibt es auch bei der Unabhängigen Patientenberatung. Patienten können dort gesundheitliche, soziale und rechtliche Frage stellen (siehe „Wo Patienten Rat und Hilfe finden“).

Verjährungsfrist von drei Jahren

Wer einen Behandlungsfehler vermutet, handelt besser schnell. Seit 2002 gilt eine Dreijahresfrist für die Verjährung. Sie beginnt mit dem Jahr, in dem der Patient von einem möglichen Behandlungsfehler des Arztes erfährt. Wer also im Juli 2007 denkt, dass der Arzt etwas falsch gemacht haben könnte, kann bis zum 31. Dezember 2010 Klage einreichen.

Läuft ein Schlichtungsverfahren, kann die Verjährung ausgesetzt werden. Patienten sollten sich das immer schriftlich von der Gegenseite bestätigen lassen.

Starke Rolle der Sachverständigen

Rechtsanwältin Anja Mertens von der AOK rät, Gutachter der Patientenseite immer zu den Gerichtsterminen mitzunehmen. Auch wenn sie leider oft nicht gehört würden, so könnten sie dem Anwalt doch wichtige Argumente an die Hand geben.

Fachanwalt Uphoff kritisiert die unangefochtene Rolle der gerichtlichen Sachverständigen: „Meist gibt es verschiedene Möglichkeiten der Behandlung oder der Diagnostik.“ Privatgutachten der Patientenseite würden aber, wenn überhaupt, längst nicht im gleichen Maß gewichtet.

„Ich kritisiere die Gerichte scharf, die davon ausgehen, dass der Gerichtssachverständige immer die reine Wahrheit sagt, und der deshalb den Richtern immer noch erklären kann, dass die Erde eine Scheibe ist“, sagt Uphoff.

Liselotte Bachnick hatte Glück im Unglück. Gegen den Arzt, den das Gericht ursprünglich als Sachverständigen berufen hatte, lief gerade ebenfalls ein Prozess wegen eines Behandlungsfehlers. Ihr Anwalt lehnte ihn wegen Befangenheit ab und durfte selbst einen Vorschlag machen.

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