Eine rhein­land-pfäl­zische Beamtin, die eine Neben­tätig­keit ausübt, darf diese Vergütung nur bis zu einer bestimmten Höchst­grenze behalten. Die Grenze hängt von ihrer Besoldungs­gruppe ab. Darüber hinaus­gehende Summen muss sie an die Landes­kasse abliefern, urteilte das Verwaltungs­gericht Koblenz. Eine Landes­beamtin übte eine genehmigte Neben­tätig­keit als Dozentin an einer Hoch­schule in Rhein­land-Pfalz aus. Dafür erhielt sie jähr­lich 6 122 Euro. Ihr Arbeit­geber forderte sie auf, 1 729 Euro davon an die Landes­kasse abzu­geben. Das war die Summe, mit der sie über der Vergütungs­höchst­grenze lag. Die Beamtin klagte dagegen. Sie vertrat die Ansicht, sie erfülle die Voraus­setzungen für eine Ausnahme. Das Gericht war anderer Meinung: Eine Ausnahme von der Abführungs­pflicht setze voraus, dass die Lehr­tätig­keit ausschließ­lich der Ausbildung des Nach­wuchses des Dienst­herrn diene. Diese Voraus­setzung sei hier nicht erfüllt (Az. 5 K 717/15.KO).

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