Bauspar­vertrag BSQ Bausparkasse muss Zins­bonus zahlen

16.04.2019

[Update 13.5.2020]: OLG Nürn­berg entscheidet zugunsten der Bausparkasse

Die Entscheidung des Land­gerichts Nürn­berg-Fürth, über die wir unten berichtet haben, wurde vom Ober­landes­gericht (OLG) Nürn­berg aufgehoben. Das OLG wies die Klage des Bausparers auf Zahlung der Bonuszinsen ab, da er den Verzicht auf das Bauspardarlehen nicht erklärt und damit die Voraus­setzung für Auszahlung des Bonus nicht erfüllt habe (Az. 14 U 36/19).

Das Land­gericht Nürn­berg-Fürth hat die BSQ Bauspar AG dazu verurteilt, mehr als 6 000 Euro Bonuszinsen an einen Kunden zu zahlen (Az. 6 O 2219/18).

Die Bausparkasse hatte ihm gekündigt, weil er zehn Jahre nach Zuteilung noch immer kein Bauspardarlehen abge­rufen hatte. Danach kam es zum Streit über die Zinsen. Laut Tarif sollte das Guthaben mit 5,0 statt 2,5 Prozent verzinst werden, wenn der Sparer nach sieben Jahren kündigt oder auf ein Darlehen verzichtet. Doch die Bausparkasse behielt die Bonuszinsen ein. Der Sparer habe weder selbst gekündigt noch den Verzicht auf das Darlehen erklärt.

Eine solche Erklärung ist nach Auffassung der Richter nicht nötig. Wenn der Sparer das Bauspardarlehen bis zum Vertrags­ende nicht in Anspruch nehme, sei klar, dass er auf das Darlehen verzichte. Entschieden ist der Rechts­streit aber noch nicht. Die Bausparkasse hat Berufung gegen das Urteil einge­legt.

16.04.2019
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