Eine Gebühr, die viele Banken und Spar­kassen klamm­heimlich wieder eingeführt haben, hat das Landgericht Leipzig (Az. 08 O 1140/10) als unzulässig bewertet: Die Banken müssten einen Kunden kostenfrei informieren, wenn sie eine Lastschrift nicht ausgeführt haben, weil sein Konto nicht gedeckt war.

Die Verbraucher­zentrale Sachsen hatte gegen die Sparkasse Meißen geklagt – stellvertretend für viele andere Kreditinstitute. Die Verbraucher­zentrale Sachsen misst dem Urteil eine „generelle Bedeutung“ für die gesamte Branche zu. Es ist aber noch nicht rechtskräftig.

Im Herbst 2009 hatten Banken im Zuge von EU-Regelungen neue Geschäftsbedingungen eingeführt – und in diesem Zusammen­hang auch neue Klauseln für Benach­richtigungs­gebühren.

Tipp: Verbraucher sollten Benach­richtigungs­gebühren, die sie in den vergangenen Monaten zahlen mussten, mit Hinweis auf das Urteil von ihrer Bank zurückfordern.

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