BGH zu Urheberrecht Meldung

Speicherplattformen im Internet – sogenannte Filehoster – müssen unter Umständen für Urheberrechtsverletzungen haften, die von ihren Nutzern begangen wurden. Voraussetzung dafür ist, dass sie zuvor auf eine klare gleichartige Rechtsverletzung hingewiesen wurden. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) anlässlich eines Streits zwischen Spiele­hersteller Atari Europe und Filehoster Rapidshare entschieden.

Speicherplattformen mitverantwortlich für Rechtsverletzung

Unter Umständen haften Online-Speicherplattformen für Urheberrechtsverletzungen, die durch ihre Nutzer begangen werden. Filehoster sind laut BGH mitverantwortlich und müssen als sogenannter Störer haften, wenn sie zuvor auf eine klare Urheberrechtsverletzung hingewiesen wurden und dann technisch und wirtschaftlich zumutbare Schritte unterlassen, die einen erneuten Verstoß verhindern. Mit dem Begriff Filehoster werden Anbieter von Internetdiensten bezeichnet, die Nutzern Speicherplatz zur Verfügung stellen. Internetnutzer können bei Filehosting-Diensten eigene und fremde Dateien hochladen. Der Filehoster speichert die Dateien auf den eigenen Servern und sendet dem Nutzer einen Link, über den er die abgelegten Dateien abrufen kann. Was der Nutzer speichert, ist dem Filehoster nicht bekannt. Andere Nutzer können die gespeicherten Inhalte über Link-Sammlungen auffinden und sich Dateien herunterladen.

Atari Europe gegen Rapidshare

Das Unternehmen Atari Europe, das Computerspiele vertreibt, hatte gegen den Filehoster Rapidshare geklagt. Nutzer konnten bei Rapidshare das Spiel „Alone in the dark“ herunterladen, das ein Nutzer bei dem Internetdienst gespeichert hatte. Nach einem Hinweis von Atari Europe hatte Rapidshare die konkrete Datei gelöscht. Ob das Spiel auch von anderen Nutzern auf den eigenen Servern gespeichert worden war, hatte Rapidshare allerdings nicht überprüft. Das war aber der Fall, so dass es weiterhin zu Urheberrechtsverletzungen kam. Der BGH verwies den Streit wieder zurück an die Vorinstanz: Über die Frage, ob Rapidshare tatsächlich zumutbare Schritte zur Vermeidung erneuter Rechtsverletzungen unterlassen hat, konnten die Bundesrichter wegen unzureichender Feststellungen der Vorinstanz nicht abschließend entscheiden.

Rechte anderer achten

Wer Speicherdienste wie Rapidshare nutzt, sollte keine Dateien hochladen, an denen andere Urheber- oder Nutzungsrechte haben. In erster Linie wird nämlich nicht der Anbieter des Speicherdienstes, sondern der Nutzer selbst zur Rechenschaft gezogen, wenn er die Rechte anderer verletzt. Wie schnell das geht und welche Ansprüche der Rechteinhaber geltend machen kann, lesen Sie in der Meldung Teuren Abmahn-Ärger vermeiden.

Bundesgerichtshof, Urteil vom 12.07.2012
Aktenzeichen: I ZR 18/11

Dieser Artikel ist hilfreich. 46 Nutzer finden das hilfreich.