Der Prozess

Grundlage für die Rückforderung der Avanio-Gebühren: Die Empfehlungen der Stiftung Warentest zum Thema. Als sie die Avanio-Gebühren in ihren Telefonrechnungen bemerken, schreiben Bernd Schwenke und seine Frau sofort per Einschreiben mit Rückschein an die Funsurf24 GmbH in Dresden, erklären die Anfechtung etwaiger Verträge und fordern die Rückzahlung sämtlicher Mitgliedsbeiträge. Einen kleinen Teil des Gelds erstattet der Internet-Anbieter sofort und legte später noch mal einige Euro nach. 31,32 Euro will Avanio jedoch behalten. Trotz des geringen Betrags entscheidet Familie Schwenke: Wir erheben Klage. Es folgt ein langwieriger Papierkrieg, die Zahlung von Kostenvorschüssen in Höhe von insgesamt 375 Euro, eine Reise zur Gerichtsverhandlung nach Dresden und schließlich: das Urteil.

Die Klageschrift

Minutiös schildert Familie Schwenke in der Klagebegründung, wie die verschiedenen Familienmitglieder das Internet nutzen, wie sie sich einwählen, wie der Smartsurfer funktioniert, in welchen Telefonrechnungen Avanio-Gebühren enthalten waren, warum die Gebühren erst im Januar 2007 auffielen und was die Familie anschließend unternahm, um ihr Geld zurückzubekommen. Weitere Hürde bei der Klageerhebung: Voraussetzung für die Zustellung der Klageschrift an die FunSurf24 GmbH ist die Einzahlung von 75 Euro Gerichtskostenvorschuss.

Die Klageerwiderung

Viele Wochen später kommt die Antwort. Lang und breit führt Funsurf24-Rechtsanwalt Dr. Arthur Waldenberg in der Klageerwiderung aus, wieso er die Forderung nicht für berechtigt hält, bezweifelt, dass die Familienmitglieder sich über den Smartsurfer ins Internet einwählen, verweist auf die Bundesnetzagentur und die Möglichkeit, über die Telefonrechnung feste monatliche Gebühren abzurechnen. Familie Schwenke nimmt Stellung und Dr. Waldenberger verfasst daraufhin weitere Schriftsätze. Schließlich beraumt das Amtsgericht Dresden einen Termin für die Verhandlung an. Der Projektleiter und seine beiden Söhne sollen als Zeugen aussagen. Voraussetzung für einen Erfolg der Klage: Es gelingt der Beweis, dass sich alle Familienmitglieder stets über Smartsurfer ins Internet eingewählt haben. Voraussetzung für die Zeugenvernehmung: Die Einzahlung von 300 Euro Vorschuss zur Absicherung der Zeugenentschädigung.

Die Verhandlung

In der Gerichtsverhandlung Anfang August in Dresden zieht Anwalt Waldenberger die Darstellung der Geschehnisse in der Klageschrift erneut in Zweifel. Sogar für die Bezahlung der Telefonrechnungen verlangt er nunmehr Beweise. Bernd Schwenke und seine Familie sollen die Kontoauszüge vorlegen, aus denen sich die Bezahlung der Telefonrechnungen seit September 2005 ergibt. Richter Klug vernimmt die Zeugen. Genau lässt er sie erklären, wo der Familiencomputer steht, wer ihn benutzen darf, welche Betriebssysteme installiert sind und welche Regeln für die Interneteinwahl gelten. Am Ende lässt er durchblicken: Er glaubt auch, dass die Familie sich ausschließlich über Smartsurfer ins Internet einwählt.

Das Urteil

Nach der Verhandlung setzt der Funsurf-Anwalt weitere Schriftsätze auf. Er moniert die Verfahrensführung, beantragt, das Protokoll berichtigen zu lassen und stellt einen Befangenheitsantrag. Als der abgelehnt wird, legt er sofortige Beschwerde ein. Sie hat jedoch keine aufschiebende Wirkung. Richter Klug verkündet sein Urteil: Die Funsurf24 GmbH muss die fehlenden 31,32 Euro zurückzahlen und die Kosten des Rechtsstreits übernehmen. Wesentlicher Grund: Die Einwahl in den Vanio.flexi-Tarif über den Smartsurfer durfte FunSurf24 nicht als Einverständnis verstehen, feste monatliche Beiträge zu zahlen.

Die Berufung

Abgeschlossen ist das Verfahren damit immer noch nicht. Das Landgericht in Dresden muss noch über die Beschwerde gegen die Zurückweisung des Befangenheitsantrags entscheiden. Außerdem hat Rechtsanwalt Waldenberger bereits angekündigt: Die Funsurf24 GmbH werde gegen das Urteil Berufung einlegen. Ärgerlich für Bernd Schwenke und seine Familie: Sie müssen nunmehr einen Rechtsanwalt einschalten. Der ist vor dem Landgericht Pflicht. Dadurch entstehen weitere Kosten. Zu allem Überfluss ist es schwierig, für den Fall einen tüchtigen Anwalt zu finden. Grund: Bei einem Streitwert von nur gut 30 Euro sind die Anwalts-Honorare gering.

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