Auto­bahn Tempolimit endet nach der Kurve

Auto­bahn - Tempolimit endet nach der Kurve
Tempo 80. Das Limit gilt für die Kurve. © PA / Chromorange

Auf der Auto­bahn geblitzt und trotzdem nicht zahlen? Das gelang einem Auto­fahrer, der auf der A 40 in Richtung Dort­mund unterwegs war. Etwa 100 Meter vor einer Rechts­kurve stand ein Schild „Tempolimit 80 Kilo­meter pro Stunde“ und am selben Mast das Schild „gefähr­liche Kurve“. Am Ende der Kurve gab der Mann wieder Gas – in der Annahme, das Tempolimit gelte wegen der Kurve und sei nun wieder aufgehoben. Mit Tempo 112 wurde er geblitzt. Der Fahrer klagte gegen den Bußgeld­bescheid und bekam vor dem Ober­landes­gericht Düssel­dorf recht. Das Gefahr­zeichen betraf die Kurve. Mit deren Ende gab es keine Gefahr mehr. Die Straßenverkehrs­ordnung sagt: Ist ein Tempolimit zusammen mit einem Gefahr­zeichen angebracht, muss das Ende des Tempolimits nicht ausdrück­lich ange­zeigt werden. Sobald sich aus den Umständen zweifels­frei ergibt, dass die Gefahr nicht mehr besteht, darf der Fahrer Gas geben (Az. IV-2 RBs 140/16).

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