Apobank Chance auf Erstattung von Kredit­gebühren

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Apobank - Chance auf Erstattung von Kredit­gebühren

Mit einem sogenannten Zinscap können Kreditnehmer den Zins­anstieg bei Krediten mit varia­blem Zins­satz begrenzen. Dafür verlangte die Apobank hohe Gebühren, die gleich zu Beginn des Kredits zu zahlen waren. Das ist rechts­widrig, hat jetzt der Bundes­gerichts­hof entschieden. Wer solche Zinscap- oder Zins­sicherungs­gebühren gezahlt hat, kann Erstattung fordern. test.de erklärt die Rechts­lage und gibt Hilfe­stellung mit einem Musterbrief.

Inhalt

Versicherung gegen Zins­steigerungen

Wie funk­tionieren Zinscap-Klauseln? Ein Beispiel: Der Kreditnehmer nimmt einen Kredit über 200 000 Euro zu einem varia­blen Zins­satz von aktuell 1,5 Prozent auf. Er vereinbart zusätzlich mit der Bank, dass der Zins­satz regel­mäßig angepasst wird, aber auf höchs­tens 2,5 Prozent steigen darf. Dieser Schutz vor Zins­steigerungen über einen bestimmen Satz hinaus ist indes ganz schön teuer. Nicht selten waren bei der Apobank über 10 000 Euro fällig.

Lauf­zeit­unabhängige Gebühr

Der Haken an den Zinscap-Vereinbarungen der Apobank: Lösen Kreditnehmer den Kredit vorzeitig ab, erhalten sie von der Zins­sicherungs­gebühr nichts zurück – obwohl die Bank ja keinerlei Risiko mehr trägt und sie alle ihr zustehenden Zinsen erhalten hat. Außerdem unfair: Die Zinscap-Vereinbarungen der Apobank begrenzen etwaige Zins­senkungen auch nach unten. Das ist gut für die Bank. Eine Gegen­leistung erhalten Kunden dafür nicht, moniert Holger G. Buck, Rechts­anwalt der Schutz­gemeinschaft für Bank­kunden.

Klares Urteil

Die Verbraucherschützer zogen deshalb vor Gericht, um der Apobank ihre „Zinscap-Prämien“ oder „Zins­sicherungs­gebühren“ zu verbieten. Das Ober­landes­gericht (OLG) Düssel­dorf befand die Zins­sicherungs­gebühren der Apobank für rechts­widrig, ließ aber Revision beim Bundes­gerichts­hof zu. Der BGH bestätigte nun die Rechts­auffassung des OLG. Der Durch­schnitts­kunde verstehe die Zins­sicherungs­gebühren der Apobank als ein zusätzliches lauf­zeit­unabhängiges Entgelt, das er zusammen mit dem Zins als Gegen­leistung für die Über­lassung des Darlehens zahlen muss. Die Gebühr ist bei Vertrags­schluss sofort fällig. Da nicht einmal eine anteilige Erstattung für den Fall vorzeitiger Vertrags­beendigung vorgesehen ist, wider­spricht die Gebühr dem gesetzlichen Leit­bild, nach dem – so der BGH – „allein der lauf­zeit­abhängige Zins der Preis und damit die Gegen­leistung für die Über­lassung des Darlehens ist“. Die Schutz­gemeinschaft für Bank­kunden begrüßt das Urteil: „Das hilft ganz vielen Kredit­kunden.“

Ober­landes­gericht Düssel­dorf, Urteil vom 01.12.2016
Aktenzeichen: I-6 U 56/15

Bundes­gerichts­hof, Urteil vom 08.05.2018
Aktenzeichen: XI ZR 790/16
Verbraucher­anwalt: Holger G. Buck, München

Zinscap-Klauseln nicht verboten

Zinscap-Vereinbarungen sind aber nicht generell unzu­lässig. Wenn sie als Versicherung gegen Zins­steigerungen fungieren und Kunden bei vorzeitiger Ablösung einen angemessen hohen Teil der Gebühr zurück bekommen, handelt es sich um eine Zusatz­leistung der Bank, für die sie auch ein zusätzliches Entgelt fordern darf. Bei den vom Ober­landes­gericht und vom BGH beur­teilten Apobank-Verträgen traf das nicht zu.

Rück­forderung bis zur Kredittilgung

Apobank-Kunden, die bereits Zinscap-Prämien oder Zins­sicherungs­gebühren gezahlt haben, können diese jetzt zurück­fordern. Gut für sie: Verjährung ist kein Thema, so lange die Rest­schuld mindestens so hoch ist wie der Anspruch auf Erstattung der Gebühr. Da Zinscap-Kredite jeder­zeit künd­bar sind, können Kunden ihren Erstattungs­anspruch mit dem Anspruch der Bank auf Rück­zahlung des Kredits verrechnen. Das lässt eine Regelung im Bürgerlichen Gesetz­buch zu – und zwar ausdrück­lich auch dann, wenn die Forderung des Kunden drei Jahre nach Ende des Jahres der Zahlung eigentlich verjährt ist.

Diese Meldung ist erst­mals am 2. Juni 2017 auf test.de erschienen. Sie wurde am 6. Juni 2018 aktualisiert.

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DetailFanatiker am 03.04.2018 um 16:30 Uhr
Prüfung des kompletten Engagements erforderlich!

Neben den Zinssicherungsgebühren gibt es zahlreiche weitere Prüfpunkte, die zu berücksichtigen sind. Insofern Vorsicht vor Nachteilen, wenn nur und gerade bei Zinscap-Darlehen die Gebühr/Prämie zurückverlangt wird. Vorsicht auch hinsichtlich einer Einigung, überwiegend haben weder Richter noch Anwälte ein tatsächliches Interesse an Urteilen und werden Sie daher regelmäßig in (für Sie nachteilige) Vergleiche drängen.
Lassen Sie sich nicht mit schlechten Vergleichen abspeisen!

DetailFanatiker am 03.04.2018 um 14:12 Uhr

Kommentar vom Autor gelöscht.

klaus.doerr am 29.12.2017 um 11:19 Uhr

Kommentar vom Autor gelöscht.

klaus.doerr am 28.12.2017 um 16:25 Uhr
Aktueller Stand

Dr. Wacker übernimmt leider nur Großkunden!
Meine Rechtsschutzversicherung hat mich nun an ihren eigenen Spezialisten verwiesen. Dieser empfahl mir zunächst den Bankeinzug zu stoppen, so dass der Zinscapbetrag (inkl. Zinsen) als Restsumme verbleibt. Damit ist es an der Bank sich das Geld zu holen.

Profilbild test.de-Redakteur_Herrmann am 21.08.2017 um 12:54 Uhr
Re: Tipp für Betroffene

Vielen Dank für die Hinweise! Spätestens wenn die Bank die Erstattung mutmaßlich rechtswidriger Gebühren verweigert oder die Frist dafür verstreichen lässt, führt kein Weg an einem in solchen Fällen erfahrenen Rechtsanwalt vorbei. Sofort zum Rechtsanwalt gehen heißt aber: Die Kosten für dessen außergerichtliche Tätigkeit tragen Verbraucher in der Regel selbst. Erst wenn die Bank mit der Erstattung rechtswidriger Gebühren in Verzug gekommen ist, hat sie auch die außergerichtlichen Kosten für die Einschaltung eines Rechtsanwalts zu übernehmen.