Apobank: Chance auf Erstattung von Kredit­gebühren

Versicherung gegen Zins­steigerungen

Wie funk­tionieren Zinscap-Klauseln? Ein Beispiel: Der Kreditnehmer nimmt einen Kredit über 200 000 Euro zu einem varia­blen Zins­satz von aktuell 1,5 Prozent auf. Er vereinbart zusätzlich mit der Bank, dass der Zins­satz regel­mäßig angepasst wird, aber auf höchs­tens 2,5 Prozent steigen darf. Dieser Schutz vor Zins­steigerungen über einen bestimmen Satz hinaus ist indes ganz schön teuer. Nicht selten waren bei der Apobank über 10 000 Euro fällig.

Lauf­zeit­unabhängige Gebühr

Der Haken an den Zinscap-Vereinbarungen der Apobank: Lösen Kreditnehmer den Kredit vorzeitig ab, erhalten sie von der Zins­sicherungs­gebühr nichts zurück – obwohl die Bank ja keinerlei Risiko mehr trägt und sie alle ihr zustehenden Zinsen erhalten hat. Außerdem unfair: Die Zinscap-Vereinbarungen der Apobank begrenzen etwaige Zins­senkungen auch nach unten. Das ist gut für die Bank. Eine Gegen­leistung erhalten Kunden dafür nicht, moniert Holger G. Buck, Rechts­anwalt der Schutz­gemeinschaft für Bank­kunden.

Klares Urteil

Die Verbraucherschützer zogen deshalb vor Gericht, um der Apobank ihre „Zinscap-Prämien“ oder „Zins­sicherungs­gebühren“ zu verbieten. Das Ober­landes­gericht (OLG) Düssel­dorf befand die Zins­sicherungs­gebühren der Apobank für rechts­widrig, ließ aber Revision beim Bundes­gerichts­hof zu. Der BGH bestätigte nun die Rechts­auffassung des OLG. Der Durch­schnitts­kunde verstehe die Zins­sicherungs­gebühren der Apobank als ein zusätzliches lauf­zeit­unabhängiges Entgelt, das er zusammen mit dem Zins als Gegen­leistung für die Über­lassung des Darlehens zahlen muss. Die Gebühr ist bei Vertrags­schluss sofort fällig. Da nicht einmal eine anteilige Erstattung für den Fall vorzeitiger Vertrags­beendigung vorgesehen ist, wider­spricht die Gebühr dem gesetzlichen Leit­bild, nach dem – so der BGH – „allein der lauf­zeit­abhängige Zins der Preis und damit die Gegen­leistung für die Über­lassung des Darlehens ist“. Die Schutz­gemeinschaft für Bank­kunden begrüßt das Urteil: „Das hilft ganz vielen Kredit­kunden.“

Ober­landes­gericht Düssel­dorf, Urteil vom 01.12.2016
Aktenzeichen: I-6 U 56/15

Bundes­gerichts­hof, Urteil vom 08.05.2018
Aktenzeichen: XI ZR 790/16
Verbraucher­anwalt: Holger G. Buck, München

Zinscap-Klauseln nicht verboten

Zinscap-Vereinbarungen sind aber nicht generell unzu­lässig. Wenn sie als Versicherung gegen Zins­steigerungen fungieren und Kunden bei vorzeitiger Ablösung einen angemessen hohen Teil der Gebühr zurück bekommen, handelt es sich um eine Zusatz­leistung der Bank, für die sie auch ein zusätzliches Entgelt fordern darf. Bei den vom Ober­landes­gericht und vom BGH beur­teilten Apobank-Verträgen traf das nicht zu.

Rück­forderung bis zur Kredittilgung

Apobank-Kunden, die bereits Zinscap-Prämien oder Zins­sicherungs­gebühren gezahlt haben, können diese jetzt zurück­fordern. Gut für sie: Verjährung ist kein Thema, so lange die Rest­schuld mindestens so hoch ist wie der Anspruch auf Erstattung der Gebühr. Da Zinscap-Kredite jeder­zeit künd­bar sind, können Kunden ihren Erstattungs­anspruch mit dem Anspruch der Bank auf Rück­zahlung des Kredits verrechnen. Das lässt eine Regelung im Bürgerlichen Gesetz­buch zu – und zwar ausdrück­lich auch dann, wenn die Forderung des Kunden drei Jahre nach Ende des Jahres der Zahlung eigentlich verjährt ist.

Diese Meldung ist erst­mals am 2. Juni 2017 auf test.de erschienen. Sie wurde am 6. Juni 2018 aktualisiert.