Abofallen im Internet Niemand muss zahlen

Pfund Kaffee für 10 000 Euro

Stellen Sie sich vor, Sie kaufen ein Pfund Kaffee und an der Kasse verlangt der Händler plötzlich 10 000 Euro. Und dann schnauzt er Sie auch noch an: „Auf der Rück­seite der Verpackung steht es doch deutlich: Mit dem Kauf verpflichten Sie sich zur Abnahme eines Pkw.“

Das ist kein Witz, sondern ein Vergleich, den das Amts­gericht Marburg zog. Mit der Masche zocken Abofallen Internetsurfer ab. Sie tun sogar so, als sei alles gratis: Malvorlagen, Witze, Intelligenztests, Haus­aufgaben­hilfe, Lehr­stellen­suche, Ahnen­forschung, Vornamen, Gratis-SMS, Fabrik­verkauf – hunderte solcher Seiten kursieren im Netz, fast täglich kommen neue hinzu. Typisch ist www.routenplaner-service.de: Gibt der Nutzer Start und Ziel ein, poppt eine Seite auf, die nach Namen und Adresse fragt. Was kaum jemand bemerkt: Am Seiten­rand versteckt steht ein Stern­chen: „96 Euro pro Jahr“, zwei Jahre Lauf­zeit.

Kein Verkäufer fragt nach dem Namen

So funk­tionieren alle Abofallen: Die Preise werden klein gedruckt, in den allgemeinen Geschäfts­bedingungen oder im Fließ­text versteckt – „acht Euro“ statt „8 Euro“, oft neben greller Werbung. Dann erscheint ein Formular, in das Nutzer ihre Adresse eingeben sollen (siehe Bild). Wo immer das der Fall ist, gibt es nur einen Rat: die Seite wegklicken. Kein Laden­inhaber fragt Kunden nach ihrer Anschrift, warum soll die dann bei kostenlosen Basteltipps oder Horoskopen wichtig sein?

Gesetz soll den Sumpf trockenlegen

Monatlich verzeichnen die Verbraucherzentralen 22 000 Beschwerden — nicht zuletzt, weil das, was die Seiten bieten, sonst im Internet kostenlos ist. Da kommt niemand auf die Idee, nach Preisen zu suchen. Deshalb will das Justiz­ministerium nun mit einer Gesetzes­novelle den Abofallensumpf trockenlegen: Künftig sollen die Seiten eine Bestell­schalt­fläche bieten, die deutlich auf die Kosten hinweist. „Besonders auffällig sind derzeit OPMedia, IContent, Content4U und Webtains“, berichtet Juristin Edda Castelló von der Verbraucherzentrale Hamburg.

Selbst Ole von Beust hat es erwischt

Reinfallen kann jeder: Selbst den früheren Hamburger Oberbürgermeister Ole von Beust erwischte es, er suchte ein Rezept für Gulasch „mallorqui­nischer Art“. Helfen konnte die Verbraucherzentrale ihm ganz einfach mit dem lapi­daren Hinweis: „Nicht zahlen“. Von Beust hatte keinen Vertrag abge­schlossen, denn Voraus­setzung dafür wäre ein klarer, unüber­sehbarer Hinweis auf die Kosten. Laut Preis­angaben­ver­ordnung müssen sie leicht zu erkennen und wahr­zunehmen sein. Genau das aber ist bei Abofallen nicht der Fall, sonst würden nicht hundert­tausende hinein­tappen.

Juristisch ist klar: Niemand muss zahlen, denn es liegt kein wirk­samer Vertrag vor. Dutzende Gerichte haben so geur­teilt. Daher ist es eigentlich unnötig, auf die Rechnung zu reagieren. Es gibt ja nichts Rechts­gültiges, dem zu wider­sprechen wäre.

Schufa-Eintrag unwahr­scheinlich

Einziger Grund wäre die Schufa: Sie darf Forderungen eintragen, wenn jemand zweimal gemahnt wurde, ohne zu wider­sprechen. „Ich kenne aber keinen Fall, bei dem Abzo­cker das versucht haben“, sagt Castelló. Das Geschäfts­modell besteht darin, die Opfer so einzuschüchtern, dass sie zahlen. Warum sich aber die Arbeit machen, hundert­tausende Nicht­zahler zu melden, wo das keinen Cent einbringt? Außerdem vermerkt die Schufa nur Forderungen ihrer Mitglieds­firmen, und dazu dürften Abzo­cker­truppen kaum zählen.

Aber wer ganz sicher­gehen will, kann der Rechnung per Einschreiben mit Rück­schein wider­sprechen. Eine Kopie sollte an die Schufa gehen, normaler Brief reicht. Vorlagen gibt es bei den Verbraucherzentralen. Wer auch ohne all das ruhig schlafen kann, spart sich das teure Einschreiben und holt eine Selbst­auskunft von der Schufa. Einmal im Jahr gibt es die kostenlos.

Unbe­dingt erforderlich ist ein Wider­spruch nur, wenn ein Mahn­bescheid vom Gericht kommt. Das ist aber erst einmal bekannt geworden: Anfang 2009 startete die Münchner Anwältin Katja Günther so eine Aktion, beendete sie aber schnell wieder.

Ein geradezu bösartiges Mahnwesen

Doch egal ob der „Kunde“ wider­spricht oder nicht: Die Abzo­cker lassen nicht locker. Ihr geradezu bösartiges Mahnwesen verschickt ständig neue Schreiben, meist durch Inkassobüros, vom Osnabrü­cker Anwalt Olaf Tank oder der Kollegin Günther. Oft wird gedroht mit Straf­anzeige, Schufa, Gerichts­voll­zieher, Gehalts­pfändung. Systematisch wird Druck aufgebaut, der Ton wird schärfer, die Inkasso­kosten teurer. Der beste Rat: Nerven behalten, ruhig bleiben. „In jedem Fall gilt: Nicht zahlen!“, rät das Bundes­justiz­ministerium auf www.bmj.de/abofallen. Meist kommen sechs, sieben böse Briefe, dann nichts mehr.

Drohung mit Schufa verboten

Die Opfer vor Gericht zu ziehen, davor hüten sich die Gauner. Wenn es zu Verfahren kommt, sind es meist Verbraucherzentralen oder die Betroffenen selbst, die den Prozess anstrengen. Die Abzo­cker ziehen dabei den Kürzeren. Schon die Drohung mit Schufa oder Zwangs­voll­stre­ckung ist verboten (Amts­gericht Mainz, Az. 84 C 107/06, AG Frank­furt/Main, Az. 380 C 1732/08).

Das Amts­gericht Karls­ruhe unterstellte Anwältin Günther sogar „Beihilfe zum versuchten Betrug“ (Az. 9 C 93/09). Ähnliches bekam Kollege Tank zu hören: Den Amts­richtern in Marburg erschien seine Forderung so absurd, dass sie den Vergleich zum Kaffee zogen, mit dem Käufern ein Auto unterge­schoben wird (Az. 91 C 981/09).

Das waren aber Zivilge­richte. Etwas ganz anderes ist die Strafjustiz. Und die regt sich kaum. Eine Betrugs­absicht sei nicht sicher nach­weisbar, meinten mehrere Strafkammern. Wenn die Abzo­cker juristische Erfolge vorweisen, sind das solche Fälle. In Wahr­heit bedeutet das aber nur, dass sie straf- recht­lich davon­kommen, also ohne Bußgeld oder Haft. Zivilrecht­lich bleibt es dabei: kein Vertrag, keine Zahlungs­pflicht.