ABC für Anleger Meldung

Wachsam: Die Bafin beaufsichtigt 2 296 Banken, 773 Finanzdienstleister, 668 Versicherer und 80 Fondsgesellschaften.

Wer Chancen auf den Kapitalmärkten nutzen will, muss die wichtigsten Regeln kennen. Finanztest erläutert daher regelmäßig ein grundlegendes Thema.

Als in den USA der Skandal um unsaubere Handelspraktiken bei Fonds tobte, hat in Deutschland die Bafin das Vorgehen der Fondsgesellschaften überprüft. „Bafin“ steht für „Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht“.

Die Bafin war es auch, die feststellte, dass die Dresdner BFI Bank zahlungsunfähig war. Sie hat die Bank daraufhin geschlossen. Dubiosen Finanzvermittlern untersagt die Bafin ihre fragwürdigen Geschäfte. Zuletzt hat es die Johnsons Banking Group und die German Asset Managers AG (Gamag) getroffen.

Die Bundesanstalt mit Sitz in Frankfurt und Bonn ist im Jahr 2002 aus dem Zusammenschluss der Bundesaufsichtsämter für das Kreditwesen (BAKred), für den Wertpapierhandel (BAWe) und für das Versicherungswesen (BAV) hervorgegangen.

Die Aufsicht

Die Bafin kümmert sich darum, dass die Finanzmärkte reibungslos funktionieren und die Finanzdienstleister ihre Kunden ordnungsgemäß betreuen. Die Aufgabenteilung in je eine Aufsicht für Banken, für Versicherungen und das Wertpapierwesen hat die Behörde im Wesentlichen beibehalten.

Die Bankenaufsicht erteilt Banklizenzen und überwacht die Institute. Insbesondere achten die Mitarbeiter darauf, dass die Banken ausreichend mit Eigenkapital ausgestattet sind und genug flüssige Mittel zur Verfügung haben, um ihre Verpflichtungen zu erfüllen – zum Schutz der Kunden.

Faire Kurse für Anleger hat die Wertpapieraufsicht im Blick. Sie verfolgt Insidergeschäfte und Kursmanipulationen, beobachtet die Veröffentlichung von Ad-hoc-Mitteilungen und den Verlauf von Übernahmeverfahren.

Die Versicherungsaufsicht soll dafür sorgen, dass die Unternehmen ihre meist langfristigen Verträge mit den Kunden einhalten und ihre Verpflichtungen erfüllen können.

Erkenntnisse über Missstände gewinnt die Behörde nicht nur aus der Marktbeobachtung oder den regelmäßigen Kontrollmitteilungen der Unternehmen. Eine weitere Informationsquelle sind die Beschwerden von Kunden – im vergangenen Jahr immerhin 24 260 an der Zahl (2002: 25 648).

Die Beschwerden

Die meisten Beschwerden – nämlich rund 19 000 – bezogen sich auf Versicherungsverträge. Das heißt nicht, dass die Versicherer besonders schludrig arbeiten. Es liegt vielmehr daran, dass die Aufsichtsbeamten auf diesem Feld am ehesten konkret helfen können.

Wenn sich zum Beispiel ein privat Krankenversicherter über die hohe ­Beitragssteigerung beschwert, prüft die Behörde, ob das vorgeschriebene Treuhänderverfahren ordnungsgemäß abgelaufen ist. Sie hilft auch, wenn Lebensversicherungskunden sich wundern, warum die garantierte Ablaufleistung von einem Jahr auf das andere niedriger geworden ist, obwohl sie doch ihre Beiträge regelmäßig gezahlt haben.

Auch Autofahrer, die einen Unfall hatten und mit der Schadenregulierung nicht zufrieden sind, oder Rechtsschutzversicherte, denen die Police gekündigt wurde, unterstützt die Bafin.

„Wir schreiben die Versicherer an, lassen uns den Sachverhalt schildern und prüfen die Rechtslage“, beschreibt Bafin-Sprecher Peter Abrahams die Vorgehensweise. „Hat der Versicherer korrekt gehandelt, erläutern wir dem Kunden die rechtliche Situation. Wenn nicht, fordern wir den Versicherer auf, seine Ansicht zu überdenken.“

Stellt sich heraus, dass ein Unternehmen nicht nur den einen Kunden falsch behandelt hat, sondern dass es sich um einen allgemeinen Missstand handelt, sorgt die Bafin dafür, dass dieser Missstand behoben wird.

Die Kompetenzen

Anders verläuft die Aufsicht beim Wertpapiergeschäft. Hier kann die Bafin für einzelne Kunden oft wenig tun. „Wenn es zum Beispiel darum geht, dass ein Kunde sich falsch beraten fühlt, dann muss er eventuelle Schadenersatzansprü­che vor Gericht durchsetzen“, sagt Sprecherin Sabine Reimer.

Jürgen Kurz von der Deutschen Schutzvereinigung für Wertpapierbesitz (DSW) beklagt die unzureichenden Befugnisse der Behörde, wenn es um Insiderhandel oder Kursmanipulationen geht. Die Bafin muss die Fälle zur Strafverfolgung an die Staatsanwaltschaft übergeben. Doch die tut sich mit dem vergleichsweise neuen Aufgabenfeld oft noch schwer, heißt es bei der Bafin. Die Untersuchungen würden oft noch im Sand verlaufen. Zu Verurteilungen kam es bislang selten.

Tipp: Für die Bafin sind Beschwerden wertvolle Hinweise. Die Adresse lautet: Grau­rheindorfer Str. 108, 53117 Bonn, Fax 02 28/41 08 15 50, poststelle@bafin.de, www.bafin.de.

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