Steueränderungen: Sparkurs 2006
Sinkende Steuern sind erst einmal nicht in Sicht. Eher streicht die Regierung Vergünstigungen.
So viel ist klar: Auch die neue Bundesregierung muss angesichts der großen Haushaltslöcher auf Sparkurs bleiben. In diesem Jahr fehlen Bund, Ländern und Gemeinden rund 57 Milliarden Euro, um ihre Ausgaben zu decken, berichtet das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) in Berlin. Das wird nach Schätzung der Wissenschaftler im kommenden Jahr nicht wesentlich anders sein.
Steuersenkung ohne Wirkung
Ein Grund für das Minus in der Haushaltskasse ist die Steuerreform der rot-grünen Bundesregierung. Anfang dieses Jahres wurden durch die dritte und letzte Stufe ihrer Steuerreform die Einkommensteuersätze reduziert: Der Spitzensteuersatz sank von 45 Prozent auf 42 Prozent und der Eingangssteuersatz von 16 Prozent auf 15 Prozent (ohne Solidaritätszuschlag).
Doch die Reform vermochte der Wirtschaft bis jetzt keine ausreichenden Wachstumsimpulse zu geben. Die erhofften Mehreinnahmen blieben aus, analysieren die Wirtschaftsforscher vom DIW.
Diese Einsparungen stehen an
Eine weitere Senkung der Einkommensteuer ist wohl deshalb im nächsten Jahr nicht zu erwarten. Eher werden die Politiker durch weitere Kürzungen Haushaltslöcher ausgleichen wollen.
Auf der Streichliste stehen zum Beispiel Steuervergünstigungen für die Geldanlage in geschlossene Fonds und die Eigenheimzulage für selbst genutztes Wohneigentum.
Einige Kürzungen stehen schon fest. Wer 2006 erstmals eine gesetzliche Rente bekommt, muss davon 52 Prozent zum steuerpflichtigen Einkommen rechnen. Bisher zählten nur 50 Prozent.
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2006: Das steht fest
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