Datenschutz

Ob beim Internetsurfen, beim Arzt­besuch oder bei Bank­geschäften – im Alltag wird man häufig nach persönlichen Daten gefragt. Doch was, wenn diese miss­bräuchlich und zum eigenen Nachteil verwendet werden? Dann kommt der Daten­schutz ins Spiel. In Deutsch­land ist dieser unter anderem im Bundes­daten­schutz­gesetz (BDSG) geregelt. Hier sind allgemeine recht­liche Grund­regeln aufgestellt. Es gilt der Grund­satz: Jeder hat das Recht, selbst über seine persönlichen Daten zu bestimmen. So soll ein Miss­brauch der persönlichen Informationen verhindert werden. Neben dem BDSG gibt es zahlreiche weitere Spezial­regelungen in anderen Gesetzen, etwa im Sozialgesetz­buch, dem Bundes­polizei­gesetz oder dem Tele­kommunikations­gesetz.

Geschützte Daten

Schützens­werte Daten sind: Name, Anschrift und Geburts­datum, Größe, Haar- und Augen­farbe, Beruf, private Aktivitäten und Beziehungen, Hobbys, Freund­schaften, familiäre Verhält­nisse, Kreditkarten-Daten und viele mehr.

Die wichtigsten Regeln im Daten­schutz

Eine Grund­regel im Daten­schutz heißt: „Grund­sätzlich ist verboten, was nicht ausdrück­lich erlaubt ist“. Persönliche Daten dürfen also nicht erhoben, verarbeitet oder genutzt werden, außer der Betroffene hat bewusst einge­willigt oder die Erhebung ist durch eine Rechts­vorschrift ausdrück­lich erlaubt oder ange­ordnet. Wenn Daten gespeichert, verändert oder genutzt werden, dann darf das nur in dem für sie vorgesehenen Sinne passieren. Der Bürger muss also wissen, für welchen Zweck die Daten erhoben werden. Ein Beispiel: Wenn ein Leser ein Zeitungs-Abo bestellt, dann darf die Zeitung die Adresse des Abonnenten nur für die Belieferung der Zeitung verwenden. Die Weitergabe an Dritte oder das Senden von Werbematerial ohne Einwilligung ist verboten. Ein weiterer Grund­satz lautet: Die gesammelten Daten sollen nur für die Dauer aufbewahrt werden, für die sie tatsäch­lich gebraucht werden. Diese Regel gilt sowohl für Anbieter als auch für Verbraucher. Mit Daten soll also spar­sam umge­gangen werden. Verbraucher sollten sich beispiels­weise die Zeit nehmen, um ihren E-Mail-Ordner von Spam-Müll zu befreien, damit die Spam-Mails nicht jahre­lang im E-Mail-Speicher verweilen. Anbieter dürfen hingegen nur die nötigsten Daten von ihren Kunden verlangen, um das vorgegeben Ziel zu erreichen. Daten­material darf nur erhoben werden, wenn es zur Erreichung des jeweiligen Zwecks keine andere Möglich­keit gegeben hat.

Daten­schutz im Internet

Rund drei Viertel der Deutschen nutzen regel­mäßig das Internet – um sich Informationen zu beschaffen, um einzukaufen, um sich mit anderen auszutauschen oder schlicht zur Unterhaltung. Verbraucher, die sich online bewegen, stehen häufig auch vor daten­schutz­recht­lichen Problemen. Sie hinterlassen oft genug bewusst ihre Daten, zum Beispiel beim Online­shopping und in sozialen Netz­werken. Was die Internetnutzer hingegen häufig vergessen: Vieles, was sie im Internet tun, erzeugt neue Informationen. Schon beim bloßen Surfen hinterlassen sie Daten­spuren, die leicht verfolgt werden können, beispiels­weise durch den Internet-Provider, Anzeigen­dienste oder Seiten­betreiber. Diese Spuren können tech­nisch ausgewertet werden, um so genannte Nutzer­profile zu erstellen, die Auskunft über den Nutzer und dessen Surfge­wohn­heiten geben.

Online-Daten­schutz­recht

Recht­lich ist Daten­schutz im Internet in drei Gesetzen verankert: im Bundes­daten­schutz­gesetz, im Telemediengesetz und im Kommunikations­gesetz. Das Telemediengesetz ist 2007 in Kraft getreten und befasst sich, im Gegen­satz zum Bundes­daten­schutz­gesetz, sehr spezi­fisch mit Online-Themen. Hier werden die Felder Tele-Banking, E-Mail-Daten­austausch, Online-Shopping, Video­streaming, soziale Netz­werke wie Twitter oder Facebook und Daten­schutz­erklärungen großer Such­maschinen wie Google behandelt. Das Tele­kommunikations­gesetz hingegen deckt Themen rund um die Vorrats­daten­speicherung oder die Sperrung von Internet­seiten und Tele­kommunikations-Über­wachung durch Online-Telefonie ab. Das Internet verändert sich rasant und mit ihm bleibt auch die Gesetzes­lage weiter offen. Durch das World Wide Web wird sich auch das Daten­schutz­recht immer weiter entwickeln.

Die Funk­tion des Daten­schutz­beauftragten

Der Bundes­beauftragte für den Daten­schutz und die Informations­freiheit hat seinen Sitz in Bonn. Er prüft ob die öffent­lichen Stellen des Bundes, wie Bundes­ministerium, Bundes­rechnungs­hof oder das Bundes­amt für Finanzen persönliche Daten recht­mäßig erheben und nutzen. Seit Januar 2011 unterliegt ihm auch das Job Center in allen daten­schutz­recht­lichen Bereichen. Neben dem Daten­schutz öffent­licher Stellen befasst sich der Daten­schutz­beauftragte mit der Daten­ver­arbeitung nicht-öffent­licher Stellen, also Firmen, Restaurants oder Vereine. Jedes Bundes­land hat zudem einen eigenen Daten­schutz­beauftragten. Dieser ist auf Landes­ebene für die Einhaltung des Daten­schutzes für öffent­liche und nicht-öffent­liche zuständig. Neben den Beauftragten auf Landes- und Bundes­ebene befasst sich der Europäische Daten­schutz­beauftragte mit allen gesetzlichen Fragen auf EU-Ebene. Ihm unterliegt eine unabhängige Kontroll­behörde der EU. Diese prüft, ob das Recht auf Privatsphäre und Daten­schutz einge­halten wird, wenn Organe und Einrichtungen der EU personenbezogene Daten verarbeiten oder neue politische Strategien erarbeiten.

Bußgeldzah­lungen bei einem Verstoß gegen das Daten­schutz­recht

Bei Verstößen gegen das Daten­schutz­gesetz droht in seltenen Fällen eine Haft­strafe von bis zu zwei Jahren oder eine Geld­strafe, was häufiger der Fall ist. Dabei gibt es zwei Grenzen bei der Höhe der Bußgelder: eine von bis zu fünf­zigtausend Euro und eine weitere von drei­hundert­tausend Euro. Die Geldbuße soll den wirt­schaftlichen Vorteil, den der Täter aus der Ordnungs­widrigkeit gezogen hat, über­steigen. Sollten diese Summen nicht ausreichen, so können sie auch über­schritten werden.